Der UN-Sonderberichterstatter für Folter wird vom 21. November bis 2. Dezember in Tibet und China sein. Das TCHRD begrüßt und unterstützt dieses Vorhaben ausdrücklich, denn dieser lang erwartete Besuch eines Experten dürfte wertvolle Informationen aus erster Hand und ein gewisses Bild von der Foltersituation in Tibet und China liefern.

Im Hinblick auf diesen Besuch fordert das TCHRD den UN-Experten dringend dazu auf, die Anwendung von Folter in den tibetischen Gefängnissen, Haftzentren, Arbeitslagern und sonstigen Strafanstalten gründlich und systematisch zu untersuchen und bittet ihn inständig darum, sein besonderes Augenmerk auf dem Umgang mit politischen Gefangenen zu richten, da es zahlreiche Berichte darüber gibt, dass sie exzessiv gefoltert werden.

Seit 1987 sind den Daten des Zentrums zufolge 88 ihm namentlich bekannte Tibeter infolge von Folterung zu Tode gekommen. Viele von ihnen starben in der Haft, andere wurden in einem durch Folterungen verursachten lebensbedrohlichen Zustand entlassen und starben kurz danach. Die Gefängnisbehörden entledigen sich häufig ihrer Verantwortung, indem sie Häftlinge in kritischem Gesundheitszustand aus der Haft entlassen, bevor diese sterben. Beim Tod von Nyima Drakpa, der im Alter von
29 Jahren starb, handelt es sich um einen derartigen Fall. Er verstarb im Oktober 2003, kurz nachdem er aus gesundheitlichen Gründen entlassen wurde. Das Zentrum ersucht den Sonderberichterstatter, er möge nachforschen, warum es zu so häufigen Todesfällen bei tibetischen politischen Gefangenen in der Haft kommt. Der Tod von Rinzin Wangyal, der Ende 2004 im gemeinhin unter dem Namen Powo-Tramo bekannten TAR-Gefängnis Nr. 2 verstarb, ist einer der bekannteren Fälle. Den letzten vor seinem Tod erhaltenen Informationen zufolge war sein Gesundheitszustand auf Grund der exzessiven Folterungen sehr schlecht. Am 19. November 2002 verstarb ein anderer politischer Gefangener namens Lobsang Dhargay in einem Arbeitslager in der Provinz Qinghai an den Folgen der Folter.

Folter wird in der VR China regelmäßig eingesetzt, obwohl sie im Oktober 1988 das -Übereinkommen der UN gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung (CAT) ratifiziert und in ihrer Strafrechtsreform von 1997 bestimmte Formen der Folter für unrechtmäßig erklärt hat. Dennoch wird in den von China verwalteten tibetischen Gefängnissen weiterhin systematisch gefoltert. Es wird gefoltert, um das Nationalgefühl der tibetischen Gefangenen zu brechen, um Geständnisse aus ihnen zu erpressen, um sie zu demütigen und ihnen seelische Traumata zuzufügen, von denen sie sich oft zeitlebens nicht mehr erholen. Durch sein repressives Überwachungssystem, die gängige Einschüchterungspraxis und die brutale Behandlung in den tibetischen Gefängnissen und Haftzentren hat sich China unzähliger Verstöße schuldig gemacht.

Die Foltertechniken umfassen Elektroschocks, das Ausdrücken von Zigaretten auf dem Gesicht, Hand- oder Daumenschrauben, Fußfesseln, Aufhängen an der Decke, Schläge, Stiefeltritte, den Aufenthalt in extremen Temperaturen, lang anhaltende Einzelhaft, Verweigerung von Nahrung, Wasser und Schlaf, Zwangsarbeit, Zwangsdrill und noch viele weitere.

Zahlreiche Staaten auf dieser Erde halten sich an das UN-Übereinkommen gegen Folter, denn sie wollen Menschenrechte, Frieden, Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung in ihrem Land fördern, in China und Tibet dagegen bleibt die Situation weiterhin bedenklich. Tibeter, die grundlegende Menschenrechte wie das Recht auf gewaltfreien Protest und friedliche Äußerung ihrer politischen Meinung in Anspruch nehmen, werden als "Separatisten" gebrandmarkt und beschuldigt, die "Staatssicherheit zu gefährden". Die gewaltfreie Ausübung fundamentaler Rechte zieht in Tibet willkürliche Verhaftung, illegale Inhaftierung, "plötzliches Verschwinden", Folter bei Verhören und in der Haft sowie langjährige bei willkürlichen Gerichtsverfahren verhängte Strafen nach sich. Mehr als 145 namentlich bekannte tibetische politische Gefangene sitzen derzeit in den von China betriebenen Haftanstalten in Tibet ein. Das Zentrum möchte das besondere Augenmerk des Sonderberichterstatters auf folgende fünf tibetische politische Gefangene richten und bittet ihn dringend, diese aufzusuchen und ihre Fälle den chinesischen Behörden vorzutragen:

*Tenzin Delek Rinpoche (inhaftiert in der Provinz Sichuan), chin. A’an Zhaxi, Strafmaß lebenslänglich *Ngawang Phulchung (inhaftiert im Drapchi-Gefängnis), Strafmaß 19 Jahre
* Bangri Rinpoche (inhaftiert im Drapchi-Gefängnis), chin. Jinmei Denzin, Strafmaß lebenslänglich *Jigme Gyatso (inhaftiert im Drapchi-Gefängnis), Strafmaß 15 Jahre *Lobsang Tenphen (inhaftiert in einem Gefängnis in Sichuan). Strafmaß 5 Jahre *Phuntsok Wangdu (inhaftiert im Drapchi-Gefängnis), Strafmaß 14 Jahre

Das TCHRD appelliert an den UN-Sonderberichterstatter, auf ein Ende der Folter in Tibet zu drängen und die Tibeter in den Genuss von Menschenwürde und Menschenrechten zu bringen. Des Weiteren fordert das TCHRD den Experten dazu auf, Druck auf die VR China auszuüben, damit sie auch das Fakultativprotokoll zum UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche und entwürdigende Behandlung ratifiziere.

Übersetzung einer Pressemitteilung des Tibetan Centre for Human Rights and Democracy: Irina Raba, Augsburg, Adelheid Dönges, München,
Revision: Angelika Mensching, Hamburg

Danke für die Info an: Adelheid Dönges, Internationale Gesellschaft fur Menschenrechte (IGFM)
http://www.igfm-muenchen.de